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Sitzungsprotokoll aus der letzten Gemeinderatssitzung

Das Wappen der Gemeinde Graben.

Öffentliche Gemeinderatssitzung 18. Mai 2022
Kurzinfo über die Beschlüsse

 

 

Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse

Seit 2021 ist gemäß Art. 7 Abs. 3 BayBO bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen ein ausreichend großer Kinderspielplatz anzulegen. Die Gemeinde hat die Möglichkeit, eine Satzung zu erlassen und darin die Größe dieser Spielplätze und die Möglichkeit und die Konditionen einer Ablösung zu regeln. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, einen Satzungsvorschlag auszuarbeiten, angestrebt wird eine einheitliche Reglung für die Lechfeld-Gemeinden.

 

 

Jugendarbeit in der Gemeinde Graben und auf dem Lechfeld

Nach fast 6 Jahren an der Schule und im Jugendhaus wird der Kinder- und Jugendreferent Matthias Schäfer die Gemeinde zum 31. Mai verlassen. Herr Schäfer wurde in der Sitzung verabschiedet, seine Nachfolgerin Tamara Hihler stellte sich im Gemeinderat vor. Sie wird 24 Stunden für die Gemeinde Graben und 15 Stunden interkommunal tätig sein.

 

 

Verkehrsberuhigung in Graben und Lagerlechfeld

Der Gemeinderat beschloss, alle Straßen in der Gemeinde als Zone 30 auszuweisen. Ausgenommen davon sind die Zonen VZ 325, die belassen werden, und die Durchfahrtsstraßen (Fuggerstraße und Untermeitinger Straße / Kirchbergstraße / Lechfelder Straße und Bahnhofstraße und Landsberger Straße).

 

 

Kommunale Verkehrsüberwachung

Der Gemeinderat Graben als Mitglied des Kommunalunternehmens Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte stimmte dem Beitritt der Gemeinde Lachen und der Stadt Lauingen zu.

 

 

Kinderbetreuung im Jahr 2022/2023

Die Anmeldetage im Frühjahr haben ergeben, dass der Kindergarten Villa Kunterbunt mit 77 belegten Plätzen voll ist. Ebenfalls voll belegt ist der Kindergarten Pfiffikus, nach Fertigstellung des Anbaus sind hier jedoch noch Kapazitäten frei. In der Kinderkrippe sind maximal 30 Plätze verfügbar, es liegen jedoch weit mehr Anmeldungen vor, so dass voraussichtlich 16 Absagen erfolgen müssen.

 

 

Klimaschutz

Der vom Energieteam ausgearbeitete Leitfaden wurde vom Gemeinderat wie vorgelegt akzeptiert.

 

Der Gemeinderat beschloss, zum 1.4.2023 erneut mit einer Laufzeit von 3 Jahren am European Energy Award teilzunehmen und dafür Fördermittel zu beantragen.

 

Die Aktion Check-Dein-Haus soll künftig alle 2 Jahre mit 30 Gutscheinen durchgeführt werden, das nächste Mal 2023.

 

 

Feuerwehr Fuhrpark

Der Kreisbrandrat und die Regierung von Schwaben haben der von der Feuerwehr geplanten Beschaffung eines MLF als Ersatz für das inzwischen 33 Jahre alte Zweitfahrzeug LF 8 zugestimmt.

 

 

Auftragsvergaben

Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung einer Rasenbaumaschine zum Preis von brutto 10.950 €.

 

Die Firma Bosch, Augsburg, erhielt den Auftrag für die Sanierung der Durchsage- und Alarmierungsanlage an der Grundschule, Auftragssumme 63.540 €.

 

Die Firma Avci, Graben, erhielt den Auftrag für die Installation eines Vordachs am Bürgerhauseingang, Auftragssumme 4.400 €.

 

 

Veranstaltungen

Die Gräbinger Wiesn wurde für 2022 endgültig abgesagt. An dem für die Wiesn vorgesehenen Wochenende 16.9./17.9. wird alternativ ein Dorffest als Stadelfest im ehemaligen Gasthof Schnautz geplant.

 

Am 10. Juli wird ein „Gräbinger Biergarten“ geplant in der Form, wie er 2021 durchgeführt wurde.

 

 

Pool-Befüllungen

Bisher bestand die Möglichkeit, für die Befüllung von privaten Pools ein Standrohr der Gemeinde gegen eine Gebühr von 20 € anzufordern. Der Gemeinderat beschloss, diesen Service nach Rücksprache mit dem WZV Lechfeld wegen der Gefahr einer Verkeimung und dem erheblichen Aufwand für den Bauhof nicht mehr anzubieten.

 

 

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte zu folgenden Baugesuchen das Einvernehmen:

Errichtung Terrassenüberdachung, Peter-Dörfler-Straße 20

 

Adresse & Kontakt

Rathausplatz 1

86836 Graben

 

Telefon: 08232 9621-0

E-Mail: poststelle@graben.de

Öffnungszeiten

Mo bis Fr          8 bis 12 Uhr
Di                     15 bis 18 Uhr
Do                    15 bis 17 Uhr