Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Das Wappen der Gemeinde Klosterlechfeld.

Die Gemeinde Klosterlechfeld macht darauf aufmerksam, dass gemäß der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehwegbahnen im Winter für alle Grundstückseigentümer bzw. deren Beauftragte die Pflicht besteht, auf den Gehbahnen, die an ihr Grundstück angrenzen, Schnee zu räumen und bei Bedarf zu streuen. Auch wenn keine befestigten oder abgegrenzten Gehbahnen vorhanden sind, muss entlang der Grundstücke auf Straßen ein mindestens 1,0 m breiter Streifen von Schnee und Eis freigehalten werden. Außerdem sind Schnee, Reif und Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen (ausgenommen Streusalz), zu bestreuen.

 

Die Pflicht zur Sicherung der Gehbahnen besteht an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr. Diese Sicherungsmaßnahmen sind, wenn erforderlich, bis 20.00 Uhr zu wiederholen.

 

Der geräumte Schnee und die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

 

Die Gemeinde weist darauf hin, dass bei evtl. Unfällen der Verpflichtete zur Haftung herangezogen werden kann.